Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.03.2013

Shopmaker1
Inh. Martin Langer
Flughafenstrasse 35
12053 Berlin

01. Gültigkeit
02. Allgemeines
03. Mitwirkungspflicht
04. Termine und Lieferverzug
05. Rücktritt
06. Vergütung
07. Haftung
08. Webspace und Domain
09. Urheberrecht und Referenznachweise, Eigentumsvorbehalt
10. Datensicherung
11. Support und Service
12. Rechtsstreitigkeiten
13. Datenschutz
14. Schlussbestimmungen

Gültigkeit
Martin Langer, folgend „ML“, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt ML nicht an, es sei denn, ML hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn ML in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
ML hat das Recht, alle vereinbarten Dienstleistungen selbst durchzuführen oder weitere dritte Personen hierfür zu beauftragen.
ML ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmeldung, spätestens jedoch bis zum Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigungen wirksam.
Alle Vereinbarung unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland.

Allgemeines
ML bietet vorrangig die Erstellung, Anpassung und Pflege von Internetpräsentationen und die Bearbeitung von zur Verfügung gestelltem Material an.
Die Dienstleistungen werden auf die Wünsche und Anforderungen des Kunden angepasst und in einer Auftragsbestätigung schriftlich festgehalten.
ML hat das Recht, alle vereinbarten Dienstleistungen selbst durchzuführen oder weitere dritte Personen hierfür zu beauftragen.

Mitwirkungspflicht
ML ist für die Erfüllung des Vertrages darauf angewiesen, dass der Kunde jedes erforderliche Material zur Verfügung stellt. Das können Zugangsdaten, Bilder, Texte, Illustrationen, Logos und sonstiges sein. Für die Beschaffung, bzw. Herstellung ist der Kunde verantwortlich, außer der Vertrag beinhaltet dies gesondert. ML muss davon ausgehen, dass alle Materialien auf inhaltliche Korrektheit genauestens durch den Kunden überprüft wurden. Es kann nicht dafür gehaftet werden, dass die veröffentlichten Informationen vollständig, richtig oder aktuell sind, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind, insofern sie vom Kunden gestellt wurden. Der Kunde stellt ML von jeglichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf die erstellte Internetpräsenz frei. Gesetzeswidrige oder anstößige Texte werden von ML abgelehnt. Wenn die Materialien nicht in einem akzeptablen Zeitraum zur Verfügung gestellt werden, muss ein anderes Projekt vorgezogen werden. Ein Vertragsrücktritt oder eventuelle Ersatzansprüche durch den Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Sollten sich Änderungen in der Anschrift, Telefonnummer oder sonstigen persönlichen Angaben des Kunden ergeben, sind diese bei ML anzugeben.
Nach Fertigstellung des Projektes wird der Kunde sofort informiert und dazu aufgefordert, das Projekt abzunehmen. Die Abnahmefrist beträgt 10 Tage ab Erhalt des Schreibens von ML. Unterbleibt eine schriftliche Rüge, eingehend bei ML innerhalb der Frist, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert und abgenommen, außer es besteht eine von ML akzeptierte Begründung für eine Verlängerung der Abnahmefrist. Offensichtliche Mängel der erstellten Internetpräsenz müssen ML nach Erhalt des Hinweises auf Fertigstellung mitgeteilt werden.

Termine und Lieferverzug
Leistungs- und Lieferverzögerungen, die sich aufgrund von höherer Gewalt und Ereignissen (z.B. staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, Verkehrsstörungen, Krankheit usw.) ergeben, die von ML nicht verursacht wurden, und die die Arbeit von ML erschwert oder unmöglich machen, können nicht geltend gemacht werden. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle eventuell von dem Vertragspartner gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses.
Bei bestimmten Dienstleistungen ist ML auf weitere Firmen und Institutionen angewiesen, beispielsweise bei der Reservierung einer Domain oder Webspace. In diesem Fall kann ML keine Garantie geben, dass die Lieferfrist exakt eingehalten werden kann. Dadurch werden weitere ausstehende oder bereits erbrachte Leistungen nicht berührt. Ersatzansprüche gegen ML sind hier ausgeschlossen, es gelten dann die AGB dieser Firma oder Institution.
Lieferfristen und sonstige Termine gelten erst dann als verbindlich, wenn diese vertraglich festgehalten und bestätigt wurden.
Verzögerungen, die sich dadurch ergeben, dass der Kunde seine Wünsche und Anforderungen verändert, verlängern automatisch die vertraglich festgehaltene Lieferzeit um eine angemessene Frist. Die ursprüngliche Lieferfrist verliert somit an Gültigkeit.

Rücktritt
ML behält sich bis zu 3 Werktagen nach Auftragserteilung vor, vom Auftrag zurückzutreten.
Der Kunde hat kein ordentliches Rücktrittsrecht..
Sollte der Kunde dennoch außerordentlich zurücktreten, muss er ML schnellstmöglich darüber informieren. Es werden 10% der vereinbarten Zahlung, mindestens aber 50€, als Rücktritt-Gebühr veranschlagt und zusätzlich werden die bis dorthin getätigten Leistungen in Rechnung gestellt.

Vergütung
Zahlungen werden per Banküberweisung an das aktuelle Konto von ML überwiesen.
Ein Drittel der Zahlung werden bei Bestätigung eines Angebots oder Leistung fällig, der Rest spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung, es gilt das Datum der Gutschreibung.
Erst nach vollständiger Bezahlung und Erfüllung aller Pflichten des Kunden erhält der Kunde Anspruch auf Eigentum.
Verzug der Zahlung führt zu einem Zinsabschlag von 10% vereinbarter Zahlung pro angefangenem Jahr nach Auftragserhalt. Es bedarf keiner schriftlicher Hinweisung oder Aufforderung und Ansprüche können auch nachträglich geltend gemacht werden
ML ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten oder Vorkasse zu verlangen, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass die andere Vertragspartei nicht kreditwürdig ist.
Alle Preise, die für die Erstellung der auf den Kunden zugeschnittenen Internetpräsenz anfallen, werden aufgrund der Angebote und Auftragsbestätigungen schriftlich geregelt. Für den Fall, dass keine Vergütung vereinbart wird, so gelten die derzeit festgelegten Preise oder es wird der aktuell gültige Stundensatz von 60, 00 € verrechnet. Wenn sich bis zum Zeitpunkt der Lieferung die Preise erhöhen, berührt das den jeweiligen Auftrag nicht.
Die Rechnung wird per eMail zugestellt. Sie ist laut ausgewiesenem Fälligkeitsdatum ohne Abzüge zahlbar.
Rechnungseinwände müssen vom Kunden mit der Einhaltung einer 7-tägigen Frist nach Rechnungslegung schriftlich erhoben werden. Mit Ablauf dieser Frist wird die Richtigkeit der Rechnung durch den Kunden ausdrücklich anerkannt.
Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum von ML bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag. Sobald Zahlungsverzug eintritt, ist ML berechtigt, eine Offlinestellung der Internetpräsenz innerhalb einer gesetzten Frist zu fordern oder Vertragsgegenstände zurückzufordern, bis zu deren endgültigen Bezahlung. Sollte das nicht geschehen, wird ML eine Vertragsstrafe in Höhe von 30% des Rechnungsbetrages festsetzen.
Wenn bei dem Kunden ältere Rechnungen noch nicht beglichen wurden, wird ML Zahlungen zunächst auf diese älteren Schulden anzurechnen. Dies gilt ebenso für den Fall, wenn bereits Mahnkosten, Zinsen oder sonstiges entstanden sind.
Wenn innerhalb der gesetzten Fristen keine Zahlung erfolgt ist, behält sich ML das Recht vor, die Ansprüche an ein Inkassobüro weiterzugeben.

Haftung
Insofern durch den Kunden selbst oder dritte Personen in den ursprünglichen Auslieferungszustand eingegriffen wurde, schließt ML eine Haftung jeglicher Art aus.
Es kann keine Haftung für entgangene Gewinne oder sonstige Verluste übernommen werden, die durch eventuell fehlende Besucher, fehlerhafte Funktionen, verzögernde Lieferungszeiten oder sonstige Einflüsse, entstanden sind. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Sicherheit und Aktualität der Software.
Der Kunde hat vor und während des Auftrages Sorge zu tragen, dass die Entwicklung, Erstellung und Dienstleistung von ML keinen Einfluss auf den Betrieb des Kunden oder abhängige Komponenten haben.
Der Vertragspartner kann gegen Ansprüche von ML nur mit Ansprüchen aus Gegenforderungen aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig tituliert sind; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur in dem Fall geltend gemacht werden, wenn es auf Ansprüchen aus dem Vertrag beruht aus welchem ML die Forderung zusteht.
ML kann keine Haftung dafür übernehmen, dass die erstellte Internetpräsenz zeitlich unbeschränkt nutzbar bleiben wird. Durch die sich ständig ändernde Technik ist es nicht möglich, eine Internetpräsenz zu erstellen, die in allen Anwendungen und Kombinationen zeitlos fehlerfrei arbeitet. Daher ist Gegenstand des Vertrages eine Internetpräsenz, die grundsätzlich brauchbar ist und auf die jeweils neuesten Versionen der Webbrowser Firefox und Google Chrome angepasst wurde. Die Parteien sind sich bewusst und einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software und Hardware unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
ML setzt in bestimmten Fällen auf Software dritter Anbieter (z.B. WordPress, Prestashop, JTL Shop usw.) ein. Eine Haftung für in diese Fremdsystemen enthaltene Fehlprogrammierungen oder Fehlfunktionen schließt ML aus. Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der Drittsoftware kann über dessen Kontakt und weiteren Informationsstellen nachgelesen werden. Der Kunde kann bei ML eine Liste der benutzen Software anfragen.

Die Erstellung einer Internetpräsenz oder eine Bildbearbeitung ist zum Teil kreativer und schöpferischer Natur (Design, Gestaltung, Layout) und ML bemüht sich, die Wünsche und Anforderungen des Kunden zu berücksichtigen. Da es sich hierbei um eine künstlerische Tätigkeit handelt, kann von ML nicht verbindlich gewährleistet werden, dass dem Kunden das Ergebnis gefallen wird. Eine Haftung bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung wird ausgeschlossen.
ML gibt keine rechtliche Beratung und übernimmt keine Haftung für den Inhalt des Impressums, der AGB oder sonstiger Angaben, für eine absolute Sicherheit wird die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes empfohlen.
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Informationen, die auf dessen Internetpräsenz bereitgestellt und veröffentlicht werden. Sollten sich hierdurch Verstöße gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder sonstige internationale Abkommen ergeben, übernimmt ML keine Haftung.
ML kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Vertragspartners genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.

Webspace und Domain
Für jegliche Punkte, die die Vermittlung der Domain und des Webspace betreffen, wird auf die AGB des jeweilig ausgewählten Providers verwiesen.
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die gewünschte Domain zur Verfügung steht und nicht bereits belegt ist. Ein Vertragsrücktritt ist aus diesem Grunde nicht möglich. Vorschläge für Alternativ-Namen werden von der Firma ML und vom Kunden erbracht.
ML vermittelt Verträge nur zum eigenen Anbieter oder zu einem vom Kunden ausdrücklich gewünschten Anbieter.
Verträge von Webspace und Domainanbietern/Webspaceprovidern müssen vom Kunden selbst abgeschlossen werden.

Urheberecht und Referenznachweise, Eigentumsvorbehalt
Der Kunde erhält für alle erbrachten Leistungen ein einmaliges eingeschränktes Nutzungsrecht, das nur für das vereinbarte Projekt gilt. Weitere Nutzung und Vervielfältigung sind nicht enthalten und müssen mit ML neu verhandelt werden.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, durch ML einen Copyrighthinweis im Footer anbringen zu lassen und sich im Impressum des Kunden einzutragen, insbesondere bei Internetpräsenzen. Eine Entfernung dieser Hinweise durch den Kunden oder dritte Personen ist nur kostenpflichtig gestattet. Sollten diese Hinweise entfernt werden, ist ML berechtigt eine Rechnung in Höhe von 199,- € zu erstellen.
Änderungen durch Dritte an Werken von ML bedürfen der schriftlichen Zustimmung und dürfen das Gesamterscheinungsbild nicht beeinträchtigen.
ML ist dazu berechtigt, das erstellte Produkt jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für die eigene Firma zu verwenden.
Der Kunde ist verpflichtet, den Umfang der Nutzung schriftlich darzulegen, insofern ML dies wünscht.
Mit dem Vertrag wird dem Kunden nicht das Recht eingeräumt, den Namen oder die Marke von ML zu benutzen. Jede Nachahmung der von ML erstellten Werke, auch Teilbereiche dieser Werke ist unzulässig.

Datensicherung
Für die Sicherung jeglicher Daten vom Webspace, Datenbanken und Sonstigem ist der Kunde selbst verantwortlich, außer diese Leistung wird vertraglich vereinbart.

Support und Service
ML bietet grundsätzlich keinen Support und Service.
Hilfestellung, Beratung, Nachbesserungen und Änderungen sind als eigenständige Dienstleistung zu behandeln und werden dementsprechend nur als neuen Auftrag wahrgenommen.

Rechtsteitigkeiten
Bei Rechtstreitigkeiten versuchen beide Parteien sich außergerichtlich zu einigen. Bei Differenzen sollte erst einmal ein unparteischer, von beiden Seiten akzeptierter Dritter hinzugezogen werden.
Bei gerichtlichen Rechtstreitigkeiten fällt die Wahl des Gerichts auf den Wohnsitz von ML.

Datenschutz
ML verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu schützen und verwendet deshalb jegliche gesammelten Informationen unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Unter personenbezogenen Daten verstehen sich Informationen zur Identität des Kunden, wie beispielsweise Namen, Email-Adresse, Postanschrift oder Telefonnummer. Keinerlei personenbezogene Daten oder Daten bezüglich des Auftrages werden von ML anderen zur Nutzung zur Verfügung gestellt oder sonst irgendwie preisgegeben, außer es wird die schriftliche Erlaubnis für bestimmte Fälle vom Kunden erteilt.
Eine Preisgabe der Daten wird allerdings dann erforderlich, wenn beispielsweise eine gerichtliche Verfügung gegen den Kunden besteht, und ML zur Preisgabe verpflichtet wird.
Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass trotz aller Bemühungen seitens ML, die Daten zu schützen, die Informationen, die durch den Kunden freiwillig über das Netz freigegeben werden, nicht auch von anderen genutzt werden können. Eine Haftung bei fehlerhafter Datenübermittlung oder unauthorisiertem Zugriff durch Dritte wird deshalb ausgeschlossen.
Der Kunde hat das Recht, jederzeit einen Auszug über die über ihn gespeicherten Daten anzufordern.

14. Schlussbestimmungen

Mit der Anerkennung der Auftragsbestätigung werden frühere Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam. Nebenabsprachen, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform. Mit Abschluss des Vertrages erklärt der Kunde ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist, ansonsten wird die Unterschrift einer erziehungsberechtigten Person benötigt. ML weist auf eine mögliche Strafbarkeit einer Falschangabe hin. Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollte eine Klausel unwirksam sein, so tritt an ihre Stelle eine Regelung, die im wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Diese AGB werden vom Kunden bei Auftragserteilung, Bestellung und Inanspruchnahme von Angeboten ausdrücklich akzeptiert.